e als eine gemeinsame öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind die zur Unterbringung von Obdachlosen von der Gemeinde [...] und Räume. (3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz - FlüAG- [...] lassen (Ersatz- vornahme). § 7 Instandhaltung der Unterkünfte (1) Der Benutzer verpflichtet sich, für eine ordnungsgemäße Reinigung, ausrei- chende Lüftung und Heizung der überlassenen Unterkunft zu sorgen[mehr]

treffen Eheleute Vereinbarungen über eine Gütertrennung, zu Unterhaltsansprüchen oder zum Versorgungsausgleich. Hinweis: Einen Ehevertrag können Sie vor der Heirat, aber auch während der Ehe schließen.[mehr]

gleichen Ziel zusammentun. Ein Verein bietet beispielsweise die Möglichkeit, gemeinsame Interessen zu pflegen oder vereint mit anderen einem guten Zweck zum Erfolg zu verhelfen. Die Vereinigungsfreiheit, also [...] nicht. Hinweis: Die Abgrenzungen zwischen Idealverein und wirtschaftlichem Verein können je nach Einzelfall schwierig sein. Die Übergänge zwischen beiden Vereinsformen sind fließend. So gehören beispielsweise [...] Idealverein nicht, wenn die wirtschaftliche Betätigung dem ideellen Zweck zu- und untergeordnet und Hilfsmittel zu dessen Erreichung ist. Idealvereine genießen daher ein Nebenzweckprivileg, wenn sie sich zugleich[mehr]

erweitern oder modernisieren wollen, gibt es Fördermöglichkeiten. Die sozial ausgerichtete Wohnraumförderung des Landes umfasst neben der sozialen Mietwohnraumförderung vor allem Fördermöglichkeiten e [...] privater oder gewerblicher Bauherr können Sie über verschiedene Datenbanken das für Sie passende Förderprogramm herausfiltern. Diese sind unten unter dem Reiter "Vertiefende Informationen" verlinkt. Checklisten[mehr]

Einwohnerfragestunde TOP 2: Informationen und Beratung über Anträge auf Baugenehmigungen TOP 3: Jahresrückblick und Vorschau hierzu: Informationen und Beratung TOP 4: Mitteilungen und Anfragen Das Rathaus[mehr]

Ihr Betrieb kann ausbilden, wenn er nach Art und Einrichtung für die Berufsausbildung geeignet ist und die Zahl der Auszubildenden in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der beschäftigten Fachkräfte [...] weiterer Auszubildender oder eine weitere Auszubildende Dabei gelten als Fachkräfte: die ausbildende Person der Ausbilder bzw. die Ausbilderin wer eine Ausbildung in einer dem Ausbildungsberuf entsprechenden [...] sstätte erlernen, beispielsweise in überbetrieblichen Ausbildungsstätten. Eine im Betrieb tätige Person muss als Ausbilder oder Ausbilderin persönlich und fachlich geeignet sein. Informationen zu den [mehr]

"Kontovollmacht über den Tod hinaus" aufzusetzen. Mit einer "Vorsorgevollmacht" können Sie eine andere Person bestimmen, die in einer Notsituation alle oder bestimmte Entscheidungen für Sie trifft. Durch eine [...] Nachfolge eines gewerblichen Unternehmens regeln. Sie vererben größere Werte. Sie möchten eine vertraute Person als Alleinerben einsetzen. Sie möchten Personen bedenken, die nicht zu den gesetzlichen Erben gehören[mehr]

ngsbescheid beantragen. Mit dem Vollstreckungsbescheid können Sie Ihren Anspruch mit staatlicher Hilfe (zum Beispiel durch einen Gerichtsvollzieher) im Wege der Zwangsvollstreckung durchsetzen. Legt der[mehr]

eine Vollzeitschule, die in den Schwerpunkten Wirtschaft (6WG), Technik (6TG) sowie Ernährung, Soziales und Gesundheit (6ESG) angeboten wird. Sie baut auf der Klasse 7 einer weiterführenden Schulart auf [...] haftliche Richtung (Sozial- und Gesundheitswissenschaftliches Gymnasium) mit den Schwerpunkten Gesundheit und Soziales technische Richtung (Technisches Gymnasium) mit den Schwerpunkten Gestaltungs- und[mehr]

Einwohnerfragestunde TOP 2 Bebauungsplan „Friesenweg“ in Ammerbuch-Breitenholz - Vorstellung und Beratung des Entwurfs - Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat TOP 3 Punktuelle Änderung des Flächennut [...] Parallelverfahren im Bereich des Bebauungsplans „Friesenweg“ in Ammerbuch-Breitenholz - Vorstellung und Beratung des Entwurfs - Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat TOP 4 Stand der Ortskernsanierung TOP 5 [mehr]