zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z. B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiungen Von der Steuer nach § [...] ungen (z. B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußballgeräte und Dart-Spielgeräte, 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der[mehr]

gegenseitig zufügen, übernimmt die Gemeinde keine Haftung. § 12 Personenmehrheit als Benutzer (1) Wurde das Nutzungsverhältnis für mehrere Personen (z.B. Ehegatten, eingetra- gene Lebenspartnerschaften oder [...] Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben werden. (3) Jeder Benutzer muss Tatsachen in der Person oder in dem Verhalten eines Haus [...] Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften unterge- bracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamt- schuldner. § 16[mehr]

der Gemeinde Ammerbuch als Rettungszentrum vollziehen zu können, ist im Flächennutzungsplan die Ausweisung einer Fläche für Gemeinbedarf anstelle von gemischter Baufläche notwendig. Der Flächennutzungsplan[mehr]

der Gemeinde Ammerbuch als Rettungszentrum vollziehen zu können, ist im Flächennutzungsplan die Ausweisung einer Fläche für Gemeinbedarf anstelle von gemischter Baufläche notwendig. Der Flächennutzungsplan[mehr]

Benutzungsgebühren 2.1 Bestattung und damit zusammenhängende Leistungen 2.1.1 von Personen über 10 Jahre 827,00 € 2.1.2 von Personen bis 10 Jahre 520,00 € 2.1.3 von Urnen 480,00 € 2.1.4 in Wahlgräber je Einz [...] Sargträger je Sargträger 50,00 € 2.4 Überlassung eines Reihengrabes 2.4.1 für Personen über 10 Jahre 3.245,00 € 2.4.2 für Personen bis 10 Jahre 766,00 € 2.4.3 als Rasengrab inkl. Rasenpflege 3.775,00 € 2.4 [...] werden für die In- anspruchnahme des gemeindeeigenen Personals und der gemeindlichen Einrichtungen Gebühren in Höhe der ent- standenen Personal- und Sachkosten zuzüglich eines Zuschlags von 20 % erhoben[mehr]

Datenschutzhinweis: Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Gemeinde Ammerbuch und über Ihre Rechte nach der Datenschutz‐Grundverordnung sowie über IhreAnsprechpartner in Datensch[mehr]

uch- Gruppe“), siehe Synopse A.4. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der [mehr]

damit eine Person gewählt ist. Sofern im ersten Wahlgang keiner der vorgeschlagenen Personen die absolute Mehrheit erreicht, erfolgt ein SSK 345118 zweiter Wahlgang (Stichwahl) mit den zwei Personen mit den[mehr]

den: Tübingen, Ammerbuch (Landkreis Tübingen), Herrenberg (Landkreis Böblingen) 1. Der Zweckverband ÖPNV im Ammertal, vertreten durch die Erms-Neckar-Bahn AG, hat den Antrag auf Planfeststellung zur 5. [...] ungsverfahren eingestellt. 2. Das Regierungspräsidium Tübingen führt auf Antrag des Zweckverbands ÖPNV im Am- mertal, vertreten durch die Erms-Neckar-Bahn AG, ein Planfeststellungsverfahren nach dem A [...] sie nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht[mehr]

ngserklärung von der betreffenden Person abzugeben. Ein erweitertes Führungszeugnis gemäß § 30a Bundeszentralregistergesetz kann nur am Wohnort der betroffenen Person beantragt werden. Mit einer Bestätigung [...] ************************ Wir bestätigen, dass wir gemäß § 72a SGB VIII einschlägig vorbestrafte Personen von einer Tätigkeit mit direktem Kontakt zu Kindern und Jugendlichen ausschließen. Von allen haupt-[mehr]