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Gesucht nach "gemeinde".
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Volljährigenadoption

rechtlichen Eingliederung des Angenommenen in die Familie des Annehmenden noch zu einem vollständigen Abbruch der rechtlichen Bindungen zur bisherigen Familie des Angenommenen. Zum Beispiel werden die Kinder [...] (hierdurch sollen unterschiedliche Annahmeverhältnisse in einer Familie vermieden werden), der Anzunehmende bereits als Minderjähriger in der Familie des Annehmenden gelebt hat, der Anzunehmende das Kind des [...] beispielsweise anzunehmen sein, wenn der oder die Anzunehmende bereits als minderjähriges Kind in der Familie des Annehmenden gelebt hat und rechtliche Gründe die Adoption verhindert haben. Beispiel: Die leiblichen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Bewerbung zum Bürgermeister beziehungsweise zur Bürgermeisterin muss von einer bestimmten Anzahl in der Gemeinde wahlberechtigter Personen unterstützt werden. Abhängig von der Größe der Gemeinde brauchen Sie [...] Unterschriften: in Gemeinden bis zu 10.000 Einwohnern: 10 Unterschriften in Gemeinden bis zu 20.000 Einwohnern: 25 Unterschriften in Gemeinden bis zu 50.000 Einwohnern: 50 Unterschriften in Gemeinden bis zu 100 [...] wahl ist das Recht, für das Amt des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters beziehungsweise der Oberbürgermeisterin (in Stadtkreisen und Großen Kreisstädten) zu [mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Integration in Baden-Württemberg

wurde. Im Rahmen des Pakts unterstützt das Land die Kommunen jährlich mit mindestens 62 Millionen Euro dabei, die Herausforderung der Integration vor Ort zu bewältigen. Ein zentrales Element des Pakts ist [...] qualifizierten und unabhängigen Sozial- und Verfahrensberatung (§ 6 Absatz 2 FlüAG). Von der (L)EA werden die Geflüchteten durch die zuständige höhere Aufnahmebehörde den Stadt- und Landkreisen zugeteilt, wo [...] Unterbringung werden die Geflüchteten von den unteren Aufnahmebehörden den kreisangehörigen Städten und Gemeinden in die Anschlussunterbringung zugeteilt.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Teilhabe am Umweltschutz

Teilhabe finden sich in der Aarhus-Konvention, einem völkerrechtlichen Vertrag, der in der dänischen Stadt Aarhus unterzeichnet wurde. In diesem Vertrag werden jeder Person Rechte in Umweltangelegenheiten [...] zugeschrieben. Die Bundesrepublik Deutschland hat ebenso wie unter anderem die Europäische Union und alle EU-Mitgliedsstaaten die Aarhus-Konvention unterzeichnet und ratifiziert. Die Konvention beinhaltet drei [...] die den Zugang zu Umweltinformationen der Länder regeln. In Baden-Württemberg ist dies das Umweltverwaltungsgesetz. Säule: Mit dem Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz wurden die bereits vorhandenen Verfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Zuwanderung

Aufenthaltsrechts der Bundesrepublik Deutschland sind das Aufenthaltsgesetz und das Freizügigkeitsgesetz/EU. Das Aufenthaltsgesetz regelt die Einreise und den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Förderung [...] Bürger eines Landes der Europäischen Union sind (Drittstaatsangehörige). Mit dem Freizügigkeitsgesetz/EU wird das Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen im nationalen Bereich umgesetzt[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Haftung - Versicherung - Steuer - Fundrecht

besonders von der Vermieterin oder vom Vermieter genehmigt werden. Steuerrecht Die Wohngemeinde erhebt in der Regel Hundesteuer. Sie müssen Ihre Hundehaltung bei der Gemeinde anmelden. Die Höhe der Hundesteuer [...] r ist nicht nur von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich hoch, sondern kann auch für bestimmte Rassen, zum Beispiel solche, die als Kampfhunde gelten, erhöht sein. Manche Gemeinden geben Ermäßigungen, [...] bei Ihrer Wohngemeinde erfragen. Fundrecht Fundtiere gelten als Fundsachen. Für solche Tiere sind, wie für andere gefundene Gegenstände, in der Regel die Fundämter oder Fundstellen der Gemeinden zuständig[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Stiftungsverzeichnis

ihren Sitz im jeweiligen Regierungsbezirk haben. Hinweis: Für die kirchlichen Stiftungen wird das Stiftungsverzeichnis bei der obersten Behörde der jeweiligen Religionsgemeinschaft geführt. In das Stiftu [...] Stiftungsverzeichnis werden eingetragen: Name und Anschrift Sitz Zweck Vertretungsberechtigung und Zusammensetzung der vertretungsberechtigten Organe der Stiftung Tag der Erlangung der Rechtsfähigkeit Anerk[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Klimaschutz, Energie und Rohstoffe

Dabei spielen neben der internationalen und nationalen Ebene auch Baden-Württemberg und seine Städte und Gemeinden eine zentrale Rolle. Auch Sie können durch ihr Verhalten einen Beitrag dazu leisten, den Ausstoß [...] energetische Sanierung kommunaler Gebäude und das Ziel der netto-treibhausgasneutralen Kommunalverwaltung stehen. Um die Kommunen im Land als Antragsteller zu entlasten, wurde die Antragstellung und Abwicklung [...] der Gebäudehülle von Verwaltungsgebäuden die „Bundesförderung für effiziente Gebäude - Einzelmaßnahmen (BEG EM)“ ergänzt, ein Bonus für energieeffiziente Schulsanierungen, den Kommunen neben der Schulbauförderung[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Inhalt eines Testaments

Erbin 2. Ordnung. Paul hätte ebenfalls nichts geerbt - es sei denn, er wäre Lebenspartner einer eingetragenen Lebensgemeinschaft. Einen gesetzlichen Erben enterben Sie können einen oder alle gesetzlichen [...] ollstreckung anordnen Zur Verwaltung und zur Verteilung Ihres Erbes können Sie die Testamentsvollstreckung anordnen, indem Sie in Ihrem Testament einen Testamentsvollstrecker benennen oder die Bestimmung[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025
Umschulung

Kosten für die Umschulung sind je nach Art unterschiedlich hoch. Sie werden in der Regel von einem Träger der Sozialversicherung übernommen, der die Umschulung genehmigt. Dies kann beispielsweise die Agentur [...] diese abzufedern und den Lebensunterhalt zu sichern, gibt es ebenfalls Leistungen unterschiedlicher Träger. Jeder Leistungsträger erbringt alle Leistungen nach dem für ihn geltenden Recht vollständig. Agentur[mehr]

Zuletzt geändert: 07.03.2025