Termin für die Veröffentlichung im Amtsblatt: 13.02.2025 Rubrik: Amtliche Bekanntmachungen Das Regierungspräsidium Stuttgart beabsichtigt auf Antrag der Schutzgemeinschaft gU Württemberg gem. § 11 Abs. 2 in [...] e An- gabe) wurden von der Europäischen Union (EU) im Jahre 1992 als System zum Schutz und zur Förderung traditioneller und regionaler Lebensmittelerzeugnisse eingeführt ( VO(EU) Nr. 1308/2013 ). Das [...] Württemberg für die Weinbezeichnung nicht geeig- net sind, hat die Schutzgemeinschaft beim Regierungspräsidium Stuttgart die Umbenennung von Bereichen und Lagen beantragt. Vorangegangen waren Abstimmungen[mehr]

ein Angebot für eine eintägige Ausflugsfahrt zu einem auffällig günstigen Preis erhalten? Viele Anbieter werben auf diese Weise für "Kaffeefahrten", die sie zusammen mit einer Verkaufsveranstaltung anbieten [...] Kauf beispielsweise nicht widerrufen, wenn es sich um schnell verderbliche Ware oder versiegelte Hygieneartikel handelt. Bestimmte Warengruppen bzw. Dienstleistungen unterfallen einem Verkaufsverbot, dürfen[mehr]

Anschrift der Behörde: Gemeinde Ammerbuch Sicherheit und Ordnung Kirchstraße 6 72119 Ammerbuch Nummer 1 Antragstellende Person: Juristische Person / Personengesellschaft: Nummer 1 Antragstellende Person: Familienname: [...] gesperrter Straßen nach § 46 Absatz Ziffer 11 Straßenverkehrsordnung 1. Antragstellende Person Name der juristischen Person / Personengesellschaft Familienname Vorname (siehe Personalausweis) Straße, Hausnummer [...] Ihre bezahlrelevanten Daten an den ePayment- Provider übermittelt werden. Rechte der betroffenen Person: Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung, Widerspruchsrecht Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung[mehr]

und Urlaubsplanung Einführung technischer Einrichtungen, die das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer überwachen Regelungen, die Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verhüten sollen oder Fragen,[mehr]

n und Strahlentherapie) genutzt. Der Strahlenschutzverantwortliche hat für die Leitung oder Beaufsichtigung einer Tätigkeit nach Strahlenschutzgesetz die erforderliche Anzahl von Strahlenschutzbeauftragten [...] nehmung erforderlichen Befugnisse schriftlich festzulegen. Diese Bestellung ist der zuständigen Behörde schriftlich mitzuteilen. Der Strahlenschutzbeauftragte hat für die Einhaltung der ihm übertragenen[mehr]

Wahllokale ermittelt er das Wahlergebnis des Wahlbezirks. Der Wahlvorstand besteht aus der vorsitzenden Person, deren Stellvertretung und mindestens drei weiteren Beisitzenden. Der Bürgermeister oder die Bür [...] Stellvertretung) anwesend sind. Hinweis: Für die Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen, Klöstern oder Justizvollzugsanstalten können bewegliche Wahlvorstände gebildet werden.[mehr]

Notare beraten und unterstützen Sie bei der Gestaltung von rechtserheblichen Erklärungen, wie etwa Testamenten oder Vollmachten, und Verträgen in vielen Lebensbereichen. Für einige Rechtsgeschäfte, die [...] durch eine Notarin oder einen Notar sogar gesetzlich vorgeschrieben. Auf den Internetseiten der Notarkammer des Landes Baden-Württemberg und der Bundesnotarkammer finden Sie weiterführende Informationen[mehr]

das genau bedeutet, muss abhängig von der konkreten Stiftung und dem Willen der stiftenden Person im Einzelfall beurteilt werden. Eine konservative Anlagestrategie kann etwa darin bestehen, dass höchstens[mehr]

erstellte Angebot abzulehnen. Ihr Angebot muss die von dem öffentlichen Auftraggeber erwünschte Leistung enthalten. Wenn Nebenangebote und Änderungsvorschläge ausgeschlossen worden sind, können sie nicht[mehr]

Möglichkeit zur Eigeninitiative auf Gemeindeebene ist der Einwohnerantrag. Mit dem können Sie die Behandlung einer bestimmten Angelegenheit im Gemeinderat beantragen. Möchten Sie die Bevölkerung über ein[mehr]