Zentralstelle für Gewerblichen Rechtsschutz (ZGR) koordiniert. Die ZGR ist zentraler Ansprechpartner mit betreuender Funktion. Tipp: Sie selbst können dazu beitragen, die Durchführung von Grenzbeschlag [...] für alle Gerichtsbezirke des Landes beim Landgericht Mannheim verhandelt. Maßgeblich für die Zuständigkeit ist der Ort der Verletzung. Eine Möglichkeit, Schutzrechtsverletzungen durch aus dem Ausland kommende [...] besteht darin, bei begründetem Verdacht ein Grenzbeschlagnahmeverfahren bei der zuständigen Oberfinanzdirektion zu beantragen. Damit können Sie für einen Zeitraum von zwei Jahren verhindern, dass gefälschte[mehr]

Die Eigenschaften eines Grundstücks sind von wesentlicher Bedeutung für die erwerbende Person. Von ihnen hängt beispielsweise der Preis für ein Grundstück ab oder wie es in Zukunft genutzt werden kann[mehr]

en durch die gesetzliche Rentenversicherung. Träger der gesetzlichen Rentenversicherung sind: für die sogenannte allgemeine Rentenversicherung: die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Regionalträger [...] Beitragszahlung, die Kindererziehung, den Bezug von Krankengeld oder Leistungen der Bundesagentur für Arbeit, die Pflege einer Person, die Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung hat Berücksicht [...] (zum Beispiel Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg) für Bergleute, Seeleute und Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Deutschen Bahn AG: die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See Ne[mehr]

Ihr Betrieb kann ausbilden, wenn er nach Art und Einrichtung für die Berufsausbildung geeignet ist und die Zahl der Auszubildenden in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der beschäftigten Fachkräfte [...] weiterer Auszubildender oder eine weitere Auszubildende Dabei gelten als Fachkräfte: die ausbildende Person der Ausbilder bzw. die Ausbilderin wer eine Ausbildung in einer dem Ausbildungsberuf entsprechenden [...] sstätte erlernen, beispielsweise in überbetrieblichen Ausbildungsstätten. Eine im Betrieb tätige Person muss als Ausbilder oder Ausbilderin persönlich und fachlich geeignet sein. Informationen zu den [mehr]

Erklärung auch ohne vorhergehende Beratung der Adoptionsvermittlungsstelle abgegeben, da die Adoptiveltern schon feststehen. Formelle Feststellung der Adoption Die Adoption selbst wird rechtswirksam und endgültig [...] Lebensgemeinschaft leben. Beratung und Vermittlung Ärztinnen und Ärzte, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Jugendämter oder Beratungsstellen in freier und kommunaler Trägerschaft können Ihnen Perspektiven [...] Gesprächen die Adoption als für Sie richtige Alternative herausgestellt, sollten Sie sich anschließend durch eine Adoptionsvermittlungsstelle ausführlich beraten lassen. Sind Sie sich nach der Beratung bei einer[mehr]

Beispiel einen Öltank besitzt, sollte dafür Sorge tragen, dass bereits im Vorfeld - in Risikogebieten umso mehr - bestimmte Sicherungsmaßnahmen getroffen werden. Hilfe bei Schäden Wenn Schäden an Ihrem Eigentum [...] Land gewährt bei Vorliegen der Voraussetzungen Soforthilfen für Privatpersonen nach den Richtlinien des Innenministeriums für die Gewährung von Landeshilfen nach schweren Naturereignissen und Unglücksfällen[mehr]

individuelle und allgemeine Aspekte berücksichtigen. Nehmen Sie für die Beurteilung und Lösung Expertenhilfe in Anspruch. Wenden Sie sich z.B. an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Steuerberaterinnen und[mehr]

soll beim Zwischenstopp in nicht gelisteten Drittländern zusätzlich eine Selbsterklärung der begleitendenPerson, dass das Tier bei der Durchreise keinen Kontakt zu Tollwut-empfänglichen Tieren hatte und [...] Gelistete Drittländer sind Länder, in denen die Tollwutsituation bekannt und unter Kontrolle ist. Für den Großteil der EU-Staaten gelten bei Wiedereinreise aus einem gelisteten Drittland die gleichen [...] Bedingungen wie für die Einreise aus einem anderen EU-Staat: maximal 5 Heimtiere pro Person Heimtierausweis bei Wiedereinreise, sonst Tiergesundheitsbescheinigung Kennzeichnung (Mikrochip, seit 3. Juli[mehr]

In dieser Lebenslage finden Sie vielfältige Informationen unter anderem über den Schutz von Luft, Wasser und Böden sowie über den Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung, Wissenswertes[mehr]

ihrer Sorgfaltspflicht die Sicherheits- und Qualitätsanforderungen überwachen. Die amtliche Überwachung ist die "Kontrolle der Kontrolle". Das heißt, sie überwacht die Wirksamkeit dieser betrieblichen E [...] Eigenkontrollen. Nach diesem Grundsatz findet in Baden-Württemberg die Kontrolle der Lebensmittelsicherheit "vom Acker bis auf den Teller" auf allen Produktionsstufen statt.[mehr]