TOP 1
Erneuerung der Fensterelemente im Rathaus in Ammerbuch-Entringen

Der Technische Ausschuss hat die Aufträge für den Einbau neuer Kunststofffenster am Rathaus (Gebäude Kirchstraße 6) an die Firma Bühler aus Ammerbuch-Altingen vergeben. Auf der Süd- und Westseite werden zum Schutz gegen Sonne und Hitze Vorbaurollläden eingebaut. Hierfür fallen Gesamtkosten mit voraussichtlich 72.000 Euro an.

Die Maßnahme soll zusammen mit der Dacherneuerung im Spätsommer durchgeführt werden.


Eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates schloss sich an.

TOP 1
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Der Gemeindrat hat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 07.07.2008 keine Beschlüsse gefasst.

TOP 2
Flächennutzungsplan und Landschaftsplan für Ammerbuch
1. Aufstellungsbeschluss
2. Billigung des Entwurfs zum Flächennutzungsplan
3. Billigung des Entwurfs zum Landschaftsplan
4. Auslegungsbeschluss

Der Gemeindrat hat beschlossen, den seit dem Jahr 1990 rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan fortzuschreiben. Die Entwürfe zum Flächennutzungplan sowie zum Landschaftsplan (je in der Fassung vom 30.06.2008) wurden gebilligt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Behördenbeteiligung sowie die öffentliche Auslegung durchzuführen.

Hinweis: Die Bekanntmachung hierzu wird in Ammerbuch Aktuell erfolgen.

TOP 3
Kooperation mit den Stadtwerken Tübingen GmbH
- Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft "Gemeindewerke Ammerbuch GmbH"

Nach der Beschlussfassung des Gemeinderates wird die Gemeinde Ammerbuch zusammen mit den Stadtwerken Tübingen baldmöglichst eine gemeinsame Gesellschaft mit dem Namen "Gemeindewerke Ammerbuch GmbH" gründen.

Der Geschäftsanteil der beiden Gesellschafter beträgt je 25.000 Euro.

Die zur Gründung der Gemeindewerke Ammerbuch notwendigen Verträge sollen abgeschlossen werden. Ziele sind die langfristige Begründung, Erhaltung und Stärkung der Ertragskraft der Gesellschaft. Die gemeinschaftliche Unternehmensführung bedeutet einen maßgeblichen kommunalen Einflusses auf die Gesellschaft; eine langfristige Versorgungssicherheit soll unter Berücksichtigung umweltfreundlicher Technologien und mit Orientierung am Kundeninteresse erreicht werden; die Stellung am Markt und die Wettbewerbsfähigkeit der Gesellschaft sollen aufgebaut und langfristig gesichert werden. Ein weiteres Ziel der Gesellschaft ist eine steueroptimierte und rechtssichere Gestaltung.

TOP 4
Neubau der Käsbachbrücke an der Bahnhofstraße in Ammerbuch-Entringen
- Feststellung der Planung
- Ausschreibungsbeschluss

Die Käsbachbrücke in der Bahnhofstraße in Ammerbuch-Entringen muss erneuert werden. Der Gemeinderat nahm die Planung zur Kenntnis; das Ingenieurbüro Gauss und Lörcher wurde mit der Ausschreibung beauftragt. Die Durchführung ist für das erste Halbjahr 2009 geplant.

Die Gesamtmaßnahme wird im Haushalt 2009 mit 165.000 Euro neu finanziert.

TOP 5
Förderung der Arbeit der
1. gemeinnützigen Vereine und Kirchen
2. Musikschule Ammerbuch e.V.
3. Volkshochschule Tübingen e.V. (Außenstelle Ammerbuch)

Mit den neuen Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit und Kirchen werden die bisherigen Richtlinien aus dem Jahr 1997 abgelöst. Der Schwerpunkt liegt bei der Jugendförderung. Die Abrechnung der Jugendförderung, der Grundförderung sowie der Baumaßnahmen erfolgt künftig auf der Basis tatsächlicher Mitgliedzahlen bzw. Kosten. Folgende laufenden Förderbeträge sind vorgesehen:
- Die Jugendförderung wird gewährt für jedes Ammerbucher Mitglied bis 18 Jahren im Gesamtbetrag von 8,50 Euro pro Jahr. Der Betrag setzt sich aus einem Grundbetrag mit 5 Euro und sowie einem weiteren Betrag mit 3,50 Euro zusammen. Diese 3,50 Euro werden für die besondere Arbeit, die die Vereine in ihrer Gesamtheit mit dem heute vorhandenen und künftig zu entwickelnden breiten Angebotsspektrum im Rahmen einer offenen Jugendarbeit leisten.
- Als Mindestbetrag erhält jede berechtigte Gruppe bis 100 Mitglieder 100 Euro, für jedes weitere Mitglied wird 1 Euro geleistet, maximal 400 Euro.
- Der Zuschuss für die Hallenmiete des TGV Reusten beträgt künftig 1.000 Euro/Jahr.

Für Baumaßnahmen gilt künftig ein linearer Fördersatz in Höhe von 10 % der Baukosten.

Die Hallen, Bürgerhäuser und sonstigen öffentliche Räume werden den Vereinen für Übungszwecke weiterhin unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die dafür entstehenden Kosten werden berechnet und als Sachförderung verbucht.

Die Arbeit der Kirchen und deren kirchlichen Gruppen wird künftig mit einem pauschalen Betrag pro Kirchengemeinde gefördert.

Die Förderung der Musikschule Ammerbuch e.V. erfolgt künftig nach der Zahl der unterrichteten Ammerbucher Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahre. Der Förderbetrag beträgt pro Kind /Jugendlichem 100 Euro für den ganzjährigen Unterricht, 50 Euro für einen Halbjahresunterricht. Ganzjährige Ensembles werden jeweils mit Festbeträgen in Höhe von 250 Euro pro Jahr gefördert, halbjährige Ensembles erhalten 125 Euro.

Die Volkshochschule Tübingen - Außenstelle Ammerbuch - soll künftig eine Förderung in Höhe von 100 Euro für jeden durchgeführten Kurs mit mindestens 10 Kursterminen und mindestens 10 Teilnehmern erhalten. Kurse mit weniger als 10 Kursterminen und/oder weniger als 10 Teilnehmern werden für die Berechnung der Förderung zusammengefasst.

TOP 6
Bürgerversammlung 2008
- Festlegung des Termins

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass am 15.09.2008 um 19:30 Uhr in der Turnhalle in Ammerbuch-Altingen eine Bürgerversammlung stattfindet.

TOP 7
Sonstiges, Anträge Wünsche

7.1 Kinderspielstadt "Los Ämmerles"

Bürgermeister v. Ow-Wachendorf gab bekannt, dass in der Zeit vom 28.07.2008 bis 02.08.2008 im Rahmen des Ferienprogramms der Gemeinde Ammerbuch in diesem Jahr wieder eine Kinderspielstadt auf dem Altinger Schulgelände stattfindet. Hierzu haben die Veranstalter alle Mitglieder des Gemeindrates für den Nachmittag am 31.07.2008 ab 15.00 Uhr eingeladen.


Eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates schloss sich an.