TOP 1
Fragestunde für jugendliche und erwachsene Einwohner
Hier lagen keine Wortmeldungen vor.
TOP 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Der Gemeinderat hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 20.02.2006 keine Beschlüsse gefasst.
TOP 3
Ausbau der Vorstadtstraße in Ammerbuch-Altingen
- Vergabe der Bauarbeiten
Der Gemeinderat hat den Auftrag für die Tiefbauarbeiten in der Vorstadtstraße in Ammerbuch-Altingen an die Firma Schneider aus Haigerloch als wirtschaftlichste Bieterin zum Angebotspreis von 311.647,12 Euro vergeben.
Der Auftrag für die Wasserleitungsarbeiten wurde an die Ammertal-Schönbuch-Gruppe zum Angebotspreis von 28.043,23 Euro brutto erteilt.
TOP 4
Veräusserung einer Teilfläche des Flurstücks 3501 Gemarkung Ammerbuch-Poltringen
Der Gemeinderat hat dem Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks 3501 mit rund 821 qm zugestimmt.
TOP 5
Überprüfung und Neufestsetzung der Badetarife für das Freibad in Ammerbuch-Entringen
Gemäß Gemeinderatsbeschluss gelten ab der Badesaison 2006 folgende neue Badetarife:
1. |
Einzelkarten |
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1.1 |
Erwachsene ab 18 Jahren |
3,00 Euro |
1.2 |
Jugendliche ab 4 - 17 Jahre |
1,50 Euro |
1.3 |
Geschlossene Schulklassen unter Aufsicht des Lehrers, pro Schüler
Hinweis: Ammerbucher Schüler, die das Freibad im Rahmen des Schulsports benutzen, bezahlen keinen Eintritt |
1,50 Euro |
1.4 |
Schwerbehinderte mit mindestens 50 % MdE *),
Wehr- und Ersatzdienstleistende *) |
2,00 Euro |
1.5 |
Schüler und Studenten vom 18. bis zum 27. Lebensjahr *) |
2,00 Euro |
2. |
Zehnerkarten |
|
2.1 |
Erwachsene ab 18 Jahren |
24,00 Euro |
2.2 |
Jugendliche ab 4 - 17 Jahre |
12,00 Euro |
2.3 |
chwerbehinderte mit mindestens 50 % MdE *),
Wehr- und Ersatzdienstleistende *) |
16,00 Euro |
2.4 |
Schüler und Studenten vom 18. bis zum 27. Lebensjahr *) |
16,00 Euro |
3. |
Saisonkarten (nicht übertragbar) |
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3.1 |
Erwachsene ab 18 Jahren |
40,00 Euro |
3.2 |
Zusatzkarten für jugendliche Familienangehörige bis 17 Jahre
(Familien erhalten die 3. und die weiteren Kinderkarten frei) |
10,00 Euro |
3.3 |
Jugendliche ab 4 - 17 Jahre |
18,00 Euro |
3.4 |
Schwerbehinderte mit mindestens 50 % MdE *),
Wehr- und Ersatzdienstleistende *) |
24,00 Euro |
3.5 |
Schüler und Studenten vom 18. bis zum 27. Lebensjahr *) |
24,00 Euro |
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*) = nur bei Vorlage eines gültigen Nachweises |
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TOP 6
2. Änderung des Bebauungsplans "Hottenberg Nord" in Ammerbuch-Poltringen
- Billigung des Entwurfs
- Beschluss der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden mit verkürzter Frist von 2 Wochen
- Kombinierter Satzungsbeschluss der bauplanungsrechtlichen Festsetzungen
- Kombinierter Satzungsbeschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen
Entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung hat der Gemeinderat den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Hottenberg Nord" in Ammerbuch-Poltringen, bestehend aus Plan (Deckblatt) und Begründung, jeweils vom 16.02.2006 gebilligt.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden durchzuführen. Die Fristen für die Stellungnahmen werden jeweils auf zwei Wochen beschränkt. Zudem wurden unter dem Vorbehalt der erneuten Beratung die notwendigen Satzungsbeschlüsse zu dieser Bebauungsplanänderung gefasst.
In dem vereinfachten Bebauungsplanänderungsverfahren werden lediglich für zwei Grundstücke die Zuschnitte und die Nutzbarkeiten geändert.
TOP 7
Sonstiges, Anträge, Wünsche
7.1 Forstorganisation Landkreis Tübingen, neue Reviereinteilung
Um die von der Landesregierung mit der zum 01.01.2005 umgesetzten Verwaltungsreform geforderte Effizienzrendite erreichen zu können, wird auch im Bereich der Forstverwaltung eine Neuordnung vollzogen. Dazu werden im Landkreis die Forstreviere neu eingeteilt. Für die Waldfläche der Gemeinde Ammerbuch (Gemeindewald und Klein-Privatwald) ergeben sich aber keine Änderungen.
Der Gemeinderat nahm den Vorschlag von Bürgermeister v. Ow-Wachendorf, eine positive Stellungnahme zur Forstreform abzugeben, zustimmend zur Kenntnis.
7.2 Gemeinde im Landessanierungsprogramm aufgenommen
Die Gemeinde ist, wie auch schon der Presse zu entnehmen war, mit einem Zuschuss in Höhe von 500.000 Euro in das Landessanierungsprogramm aufgenommen worden. Das Programm läuft bis zum Jahr 2014. Um die Sanierung für das Entringer Dorfgebiet in Gang zu bringen, wird der Gemeinderat sehr zeitnah die ersten Beschlüsse zu fassen haben. Dabei sollen die vorbereitenden Untersuchungen eingeleitet werden und ein Planer für diese Untersuchungen bestimmt werden. Weiterer Schritt wird die Beauftragung eines Sanierungsträgers sein. Der Gemeinderat hat dann die Sanierungssatzung und die Sanierungs-Förderrichtlinien zu erlassen.
7.3 Ausbau der B 28 beim Schopfenloch
Dem Gemeinderat wurde berichtet, dass in den letzten Erörterungsverhandlungen zum Ausbau der B 28 beim Schopfenloch angeregt wurde, zwischen dem Autohaus Grieb und dem großen Schopfenloch einen Begleitweg zu bauen. Die Gemeinde wird im Auftrag des Regierungspräsidiums die Grunderwerbsverhandlungen dazu führen.
Eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates schloss sich an.