TOP 1
Fragestunde für Jugendliche und erwachsene Einwohner
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Der Gemeinderat hat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 23.01.2006 keine Beschlüsse gefasst.
TOP 3
Vorstellung des neuen Leiters des Polizeipostens Ammerbuch, Herrn Polizeihauptkommissar Rainer Geisler
Nach den ersten 100 Tagen im Amt als Postenleiter hat sich Polizeihauptkommissar Rainer Geisler dem Gemeinderat vorgestellt. Begleitet von seinem Stellvertreter, Polizeikommissar Karl-Heinz Nill, wurde dem Gemeinderat über die Arbeit und die Aufgabenteilung des Polizeipostens in Ammerbuch berichtet.
Die beiden Kollegen, Polizeihauptmeister Reinhold Glatzer sowie Polizeihauptmeister Gerd Brunnenmiller, konnten aus dienstlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen.
Herr Geisler ging in seinen Ausführungen auf das Leitbild des Polizeipostens "Mensch sein im Dienst" ein und hob hervor, dass die Mitarbeiter des Polizeipostens direkte Ansprechpartner für die Bevölkerung in vielen Bereichen sind. Ein besonderes Anliegen des Polizeipostens ist die Präventionsarbeit durch Präsenz vor Ort. Weiter wurde darüber berichtet, dass die Aufklärungsquote bei Straftaten in Ammerbuch bei ca. 66 % im letzten Jahr gelegen hat, Kreisweit waren es durchschnittlich ca. 60 %.
Polizeihauptkommissar Geisler und Polizeikommissar Nill wurden unter dem Beifall des Gemeinderats verabschiedet.
Das Foto zeigt die vier Polizeibeamten vor ihrer Dienststelle in der Herrenberger Straße in Ammerbuch-Entringen: Polizeihauptmeister Reinhold Glatzer, Polizeihauptmeister Gerd Brunnenmiller, Polizeihauptkommissar Rainer Geisler und Polizeikommissar Karl Heinz Nill.
TOP 4
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ammerbuch, Abteilung Entringen
Der Gemeinderat hat der Wahl von Dieter Karmann zum Abteilungskommandanten der Abteilung Entringen der Freiwilligen Feuerwehr Ammerbuch zugestimmt.
TOP 5
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ammerbuch, Abteilung Altingen
Der Gemeinderat hat auch der Wahl von Jörg Baur zum Abteilungskommandanten der Abteilung Altingen der Freiwilligen Feuerwehr Ammerbuch zugestimmt.
Im Anschluss dankte Bürgermeister v. Ow-Wachendorf beiden Feuerwehrkameraden, stellvertretend für alle Ammerbucher Feuerwehrkameraden für ihre Einsatzbereitschaft zum Wohl der Ammerbucher Bevölkerung. Weiter wünschte er der Feuerwehr wenige und vor allem unfallfreie Einsätze.
TOP 6
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Hagen III und IV" in Ammerbuch-Altingen
- Aufstellung eines Bebauungsplanes
- Anordnung einer gesetzlichen Umlegung
Für die Bereiche "Hagen III" und "Hagen IV" in Ammerbuch-Altingen wird nach dem Beschluss des Gemeinderates ein Bebauungsplan aufgestellt. Die Plangebiete sind in der Gemeindeentwicklungsplanung als gewerbliche Erweiterungsflächen vorgesehen und sollen in der Neufassung des Flächennutzungsplanes übernommen werden. Im Anschluss wurde ein gesetzliches Umlegungsverfahren angeordnet. (Hinweis: Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgt in dieser Ausgabe von Ammerbuch Aktuell.)
TOP 7
2. Änderung des Bebauungsplanes "Hottenberg" in Ammerbuch-Poltringen
- Änderungsbeschluss
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Bebauungsplan für die Grundstücke Flst. 3574 und 3587 zu ändern. Die Änderung soll im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauBG durchgeführt werden. Die Änderung umfasst im wesentlichen eine Änderung der Firstrichtung und des Baufensters bei gleichzeitiger Änderung des Grundstückszuschnittes.
TOP 8
Fortsetzung der Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006
Der Gemeinderat hat die Beratung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2006 zunächst mit den Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt begonnen und sich dann durch das Zahlenwerk des Verwaltungshaushaltes gearbeitet. Wegen der fortgeschrittenen Zeit wurde festgelegt, die Beratung des Vermögenshaushaltes und der Anlagen zum Haushaltsplan in der nächsten Sitzung am 20.02.2006 an gleicher Stelle fortzusetzen.
TOP 9
Beratung und Beschluss des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Ammerbuch für das Wirtschaftsjahr 2006
Dieser Tagesordnungspunkt wurde wegen der fortgeschrittenen Zeit auf den 20.02.2006 vertagt.
TOP 10
Sonstiges, Anträge, Wünsche
10.1 Sperrzeit bei der Fußball-Weltmeisterschaft
Die Verwaltung informierte, dass ihrerseits geplant sei, die Sperrzeit für die Gaststätten während der Fußballweltmeisterschaft unverändert beizubehalten. Der Gemeinderat hat sich dieser Auffassung angeschlossen.
10.2 Realschule
Bürgermeister v. Ow-Wachendorf informierte den Gemeinderat darüber, dass das Kultusministerium die Option für die Einrichtung einer Realschule in Ammerbuch nicht über das Jahr 2006 hinaus verlängern wird.
10.3 Ehrung für 40-jähriges Dienstjubiläum
Bürgermeister v. Ow-Wachendorf ehrte Herrn Gemeindeoberamtsrat Heiko Brügner für sein 40-jähriges Dienstjubiläum mit der Überreichung einer Anerkennungsurkunde des Ministerpräsidenten und einem kleinen Geschenk der Gemeinde. Bürgermeister v. Ow-Wachendorf verband die Glückwünsche mit dem Wunsch nach einer auch weiterhin guten Zusammenarbeit bei guter Gesundheit und persönlichem Wohlergehen.
Gemeinderat Konrad Storz überreichte namens des Gemeinderates an den Dienstjubilar einen Bildband über die Köche der Welt und ihre Vorschläge für kleine und große Leckereien, um auf eines seiner Hobbies einzugehen. Der Gemeinderat hege die Hoffnung, wie Konrad Storz weiter ausführte, gelegentlich mit einem der Rezeptvorschläge verwöhnt zu werden. Herr Brügner versprach, den Bildband auf solche Möglichkeiten hin durchzuarbeiten.
Eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates schloss sich an.